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Aktuelles vom CDU Stadtverband Limburg

Rund um Hollesse

Rund um Hollesse 2018

Die CDU Lindenholzhausen verteilt in diesen Tagen ein neues Exemplar “Rund um Hollesse” in den Lindenholzhäuser Haushalten.

 

Wir wünschen allen ein frohes Osterfest!

Ihre CDU Lindenholzhausen

CDU: Baurecht für B8-Umgehung Lindenholzhausen schaffen!

Die Limburger CDU-Stadtverordnetenfraktion fordert in einem Antrag in der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung die zügige Schaffung des Baurechts für die B8-Umgehung Lindenholzhausen durch die Aufstellung eines Bebauungsplanes. Nachdem erkennbar ist, dass es der hessischen Straßenbauverwaltung derzeit an Personal fehlt, um eine „Baugenehmigung“ durch eine Planfeststellung zu erreichen, möchten die Christdemokraten die Verfahren erheblich beschleunigen und fordern, dass die Stadt die Planung nun selbst in die Hand nimmt. „Kaum eine Umgehungsstraße ist so notwendig und so unumstritten wie die für Lindenholzhausen“, erklärte Fraktionsvorsitzender Dr. Christopher Dietz. „Für die Bürger, besonders die Anwohner, ist der Zustand dort längst unerträglich geworden. Das schätzt auch der Bund so ein, denn er hat die Umgehung in den sogenannten vordringlichen Bedarf im Bundesverkehrswegeplan eingestuft.“

Die Schaffung des Baurechts durch Bauleitplanung ist nach Angaben von Dr. Dietz eine durch den Gesetzgeber zugelassene Möglichkeit. Die Stadt Limburg habe dieses Verfahren gemeinsam mit der Gemeinde Beselich unter den Bürgermeistern Martin Richard und Martin Rudersdorf bereits erfolgreich beim Ausbau der B 49 zwischen Ahlbach und Obertiefenbach angewandt, Beselich auch für eine Umgehungsstraße. Daher beantragen die Christdemokraten in ihrem Antrag zunächst einen Grundsatzbeschluss der Stadtverordnetenversammlung für dieses Verfahren. Außerdem soll der Magistrat gebeten werden, Aufstellungsbeschlüsse für die erforderliche Änderung des Flächennutzungsplanes und die Aufstellung eines Bebauungsplanes vorzubereiten.

Wie Ortsvorsteherin Barbara Bäcker erläutert, sei die Verkehrsbelastung der Ortsdurchfahrt seit Jahren konstant zu hoch. Das Verkehrsaufkommen sorge nicht nur für zahlreiche Staus, sondern gefährde auch durch die Emission von Lärm und Schadstoffen in erheblichem Maß die Gesundheit der dort wohnenden Menschen. Hinzu kämen anlässlich von Unfällen auf der Autobahn A 3 enorme Ausweichverkehre, die den innerörtlichen Verkehr häufig zusammenbrechen ließen. Nach dem Bau der Umgehung Bad Camberg könne sich die Situation weiter verschärfen. „Deswegen unterstützt auch die CDU Lindenholzhausen ausdrücklich den Antrag, um die schnellstmögliche Form der Baurechtschaffung zu erreichen.“

Dies ist nach Auffassung von Dr. Dietz die bereits bewährte Bauleitplanung. Da die Stadtverordnetenversammlung auf Antrag der CDU bereits ausreichend Planungsmittel in den Haushaltsplan eingestellt habe, könnten auch umgehend nach den Aufstellungsbeschlüssen – soweit erforderlich – Fachplaner beauftragt werden. Nach allgemeinen Erfahrungen bei der Umsetzung von Maßnahmen des Bundesverkehrswegeplanes stehe meist ausreichend Geld für eine Realisierung zur Verfügung, es fehle jedoch oft das Baurecht. Daher streben die Christdemokraten die schnelle Schaffung des Baurechts an, damit sich schnellstmöglich die Straßenplanung durch das Land anschließen und der Bund die Maßnahme finanzieren könne.

 

Vortrag über “die goldenen Zwanziger Jahre”

Die Stadt Limburg erlebte in den “goldenen Zwanziger Jahren” ein kleines Wirtschaftswunder. In die für unsere Heimat spannende Zeit entführte Dr. Klaus Wolf das Publikum während einer Veranstaltung der SENIOREN UNION Limburg.


“Schlossgarten”: CDU unterstützt Stadtverwaltung

In der vergangenen Woche gab es eine heftige Onlinediskussion über die Weiterentwicklung des sogenannten Schlossgartens, an der sich viele Bürger beteiligt haben. Der “Schlossgarten” befindet sich zwischen dem Schloss und dem Weg “Mühlberg” sowie dem Kindergarten “St. Nikolaus” am Huttig.

Leider ist durch Fehlinformationen der Eindruck entstanden, die Stadtverwaltung wolle hier ohne Sinn und Verstand ein gewachsenes Biotop dem Erdboden gleichmachen. Ganz im Gegenteil: Der Bereich soll erst durch die geplanten Maßnahmen sein ganzes Potenzial als innerstädtische Grünanlage entfalten. Hier soll nämlich, angelehnt an die dortige historische Gartensituation aus vergangenen Zeiten, ein naturnaher Kräutergarten entstehen, der (zum ersten Mal seit langem) auch für die Allgemeinheit zugänglich wäre. Dass dies zu einer ökologischen Aufwertung des Areals führen würde, sieht ausdrücklich auch der Naturschutzbund so, der sich in einer Stellungnahme positiv zu dem Vorhaben geäußert hat.

Die Maßnahme ist seit langem bekannt, mit allen maßgeblichen Entscheidungsträgern und Gremien abgestimmt und findet parteiübergreifend Unterstützung. Dennoch hat die gezielte Desinformationskampagne eines Nachbarn des Areals dazu geführt, dass die notwendigen Rodungsarbeiten zuerst abgebrochen werden mussten und dann nur unter massivem Polizeischutz stattfinden konnten. Dadurch sind dem Steuerzahler Kosten in deutlich vierstelliger Höhe entstanden. Zudem wurden Mitarbeiter der Stadtverwaltung insbesondere auf Facebook, teils unter Nennung ihres vollen Namens, mit Unterstellungen und Beleidigungen überzogen.

Wir bedauern es sehr, dass eine Onlinekampagne die demokratische Diskussionskultur in unserer Stadt zu vergiften droht und erklären uns solidarisch mit den Bediensteten im Rathaus, die zum allergrößten Teil einen super Job machen und es nicht verdient haben, von Online-Heckenschützen mit Spott und Häme überzogen zu werden.

Wir danken Bürgermeister Dr. Marius Hahn und dem Ersten Stadtrat Michael Stanke für die konsequente Durchführung des Vorhabens, an dessen Ende ein schöner Schlossgarten nicht nur allen Limburgern, sondern auch vielen seltenen Tier- und Pflanzenarten offen stehen wird.

 

4 Tages-Reise mit Besichtigungen der Lutherstädten

Die SENIOREN UNION Limburg bietet allen Mitglieder und Freunde eine Reise an:

“Auf den Spuren Martin Luthers” mit Wörlitzer Park (UNESCO-DKulturerbe)

eine 4-tägige Busreise innerhalb Deutschlands. Angeregt durch das Lutherjahr in 2017 bieten wir Reise mit interessanten Besichtigungen und Führungen in den Lutherstädten an. Besonders attraktiv ist daneben auch das UNESCO-Kulturerbe “Wörlitzer Park”; hier liegt auch unser Hotel mit seinem traditionellem Flair.  (Termin: 3. bis 6. Oktober 2018)

Besuch der Senioren Union Limburg im Seniorenzentrum der Wohnstadt Limburg

Die Senioren Union Limburg hatte alle Mitglieder und Freunde zu einer Besichtigung und Führung in das neue Seniorenzentrum in der Wohnstadt im Schlenkert (ehem. Werksgelände der Fa. Ohl, Blumenröderstrasse) eingeladen.

Jahreshauptversammlung der CDU Lindenholzhausen

Turnusgemäß lud der CDU Ortsverband Lindenholzhausen zur Jahreshauptversammlung ein. Auf der Tagesordnung standen die Neuwahl des Vorstandes und ein Rückblick auf die Arbeit der vergangenen zwei Jahre.


Katzenturm und Busempfangsstation: Die Position der CDU

 

Zu den letzten Berichten in der NNP über die Busempfangsstation nimmt die CDU-Kernstadt wie folgt Stellung:

 

Zum NNP-Artikel vom 06.01.2018 „Uneinnehmbarer Katzenturm“

In dem Artikel wird suggeriert, man habe mit dem Prüfantrag der CDU-Fraktion Fakten geschaffen und den damaligen Vorsitzenden der Marinekameradschaft (MK) überrumpelt. Fakt ist:

  1. Die CDU hat keinen Antrag auf irgendwelche Maßnahmen, sondern ein Prüfauftrag an die Verwaltung, natürlich unter Berücksichtigung der Mieter- und Eigentümerinteressen, gestellt. Prüfanträge sind im Übrigen immer ergebnisoffen!
  2. Ziel war es, ein mögliches Nutzungskonzept gemeinsam mit der MK zu erarbeiten.
  3. Mit dem Anbau der für die Touristen notwendigen sanitären Anlagen wäre auch der MK eine Verbesserung der Situation für Veranstaltungen mit größeren Besucherzahlen verschafft worden.
  4. Es bestand bei allen Beteiligten Einvernehmen, dass die Busempfangsstation am jetzigen Standort bleibt; dies war dem damaligen Vorsitzenden besonders wichtig. Der damalige Vorsitzende befürchtete, dass der Katzenturm zumindest touristisch abgehängt sein wird, falls die Busse auf der Schleuseninsel parken.

Der ehemalige und mittlerweile aus dem Verein ausgetretene Vorsitzende der MK hat gegenüber der NNP erklärt, er habe den Vertretern der CDU gezeigt, warum eine Realisierung einer Busempfangs-station im Katzenturm unmöglich sei.

Die beim Besuch anwesenden CDU-Vertreter haben bereits gegenüber der NNP erklärt, dass die Darstellung des damaligen Vorsitzenden der MK hier unzutreffend ist. Weder bei der Terminanbahnung Mitte Oktober noch während des Besuchstermins Ende Oktober äußerte sich der damalige Vorsitzende dahingehend, dass eine Realisierung unmöglich sei. Es wurden auch trotz nochmaliger Rückfrage unsererseits und den anschließenden Erörterungen über das weitere Vorgehen, nämlich eine gemeinsame Nutzung unter BERÜCKSICHTIGUNG DER MIETER- UND EIGENTÜMERINERESSSEN PRÜFEN zu lassen, seitens des Vertreters der MK auch zu diesem Zeitpunkt keine Bedenken geäußert.

Deshalb weisen wir die Anschuldigungen und Unterstellungen, denen die seinerzeit anwesenden CDU-Vertreter in den letzten Tagen in den öffentlichen und sozialen Medien ausgesetzt waren und die in der völlig haltlosen Kritik des Limburger SPD-Ortsverbandes (NNP vom 10.1.2018) gipfelten, entschieden zurück. Sie sind im Übrigen auch der Sache nicht dienlich, nämlich einen geeigneten und repräsentativen Empfangsraum für Touristen an der Busempfangsstation zu finden.

 

Zum NNP-Artikel vom 08.01.2018 „Busempfangsstation: Kein Neubau mit Café am Lahnufer“

Für die CDU-Kernstadt ist die Busempfangsstation nach wie vor der geeignetere Standort, ebenso wie für die weit überwiegende Mehrheit der Stadtführerinnen und Stadtführer, die sich aus eigener tagtäglicher Erfahrung für diesen Standort ausgesprochen haben. Daher wird die CDU-Kernstadt die Prüfung weiterer Einrichtungen, die sich zur Nutzung als repräsentativer Empfangsraum für die Touristen eignen, selbstverständlich unterstützen.

Ob der jüngst bekanntgewordene Vorschlag des Schatzmeisters der MK, das Nachbargebäude des Katzenturms für eine Busempfangsstation zu nutzen, und zwar den Bereich, wo sich früher das Wasserkraftwerk der EVL befunden habe, im Vorfeld zwischen MK und EVL erörtert wurde, erscheint allerdings zweifelhaft.

Nachdem die Insel, die die FDP bebauen wollte, in den Fluten des letzten Hochwassers versunken ist (siehe Foto), haben auch die Liberalen offenbar dazugelernt und einen neuen Antrag eingebracht mit dem Ziel einer „breiten und ergebnisoffenen Prüfung“.

Zum NNP-Artikel vom 10.01.2018 „Wohin mit den Bustouristen“

Die Notwendigkeit, nach geeigneten Alternativen am Standort Katzenturm zu suchen, ergab sich für die CDU-Kernstadt, da das Vermietungsangebot des Eigentümers des gegenüber dem Katzenturm befindlichen mittlerweile hochwertig sanierten Hauses vom Bürgermeister Dr. Hahn (SPD) ohne sachlichen Grund abgelehnt wurde.

Allem Anschein nach hatte der Bürgermeister sich selbst bereits für eine Verlegung auf die Schleuseninsel entschieden, bevor sich die Entscheidungsgremien mangels einer Magistrats-Vorlage überhaupt mit einer möglichen Standortverlagerung beschäftigen konnten. Der Bürgermeister hat so offenbar Fakten schaffen wollen, um eine Standort-Diskussion in seinem Sinne zu beeinflussen. Dabei schreckt er leider nicht davor zurück, mit „alternativen Fakten“ aufzuwarten.

Einzelheiten: Der Eigentümer hatte angeboten, die Räumlichkeiten im Erdgeschoss der Stadt zur Nutzung als Empfangsgebäude zu vermieten. Die Eigentümer waren bereit, eine Fläche von 60 qm zu einem Mietpreis von 500 Euro monatlich für eine Mindestlaufzeit von 10 Jahren an die Stadt zu vermieten, was einem attraktiven qm-Preis von 8,33 Euro entspricht. Darüber hinaus sollten Kosten durch den zusätzlichen Einbau von notwendigen sanitären Anlagen von der Stadt in einmaliger Höhe eines geringen 5-stelligen Betrages übernommen werden, die dem Eigentümer im Falle einer anderweitigen Vermietung nicht entstanden wären und somit der speziellen Nutzung als Empfangsraum geschuldet waren. Über einen Zeitraum von zehn Jahren Mietdauer wären der Stadt somit Gesamtkosten von weit unter 100.000 Euro entstanden. Daraus hätte sich ein qm-Preis von 10-12 Euro für die gesamte Mietdauer von zehn Jahren ergeben.

Wie man nun der NNP am 10.01.2018 entnehmen konnte, waren die Eigentümer dem Vorwurf des Bürgermeisters ausgesetzt, sie hätten gegenüber der Verwaltung zu hohe Forderungen gestellt. Auf Nachfrage des Ortsbeirats-Mitglieds der CDU-Fraktion, Boris Frohne, nach konkreten Angaben in einer der letzten Sitzung des Ortsbeirats wiederholte der Bürgermeister diese Behauptung, lehnte aber eine Aussage über die Höhe der Summen mit dem Hinweis auf seine Verschwiegenheits-verpflichtung ab.

Konfrontiert mit diesen Behauptungen der Rathausspitze horrender Forderungen hat der Eigentümer zu Recht sein Angebot nicht aufrechterhalten.

Als Fazit ist festzustellen, dass eine erhebliche finanzielle Diskrepanz zwischen der von Bürgermeister Dr. Hahn (SPD) favorisierten Verlegung auf die Schleuseninsel und der jetzt bekannt gewordenen kalkulierten Summen für eine Anmietung der Räume (inkl. etwaiger Umbaukosten) am bisherigen Standort besteht. Bei Verlegung auf die Schleuseninsel sind Investitionskosten von ca. 900.000 Euro zu erwarten, ohne Berücksichtigung einer Einbahnstraßenregelung über die alte Lahnbrücke und dem damit verbundenen Ausbau der Gehwege auf der Brücke. Die Kosten einer umzugsbedingten Umnutzung/Umgestaltung des Areals am Katzenturm kämen noch hinzu. In den aktuellen Summen ist ebenso noch nicht enthalten, dass die Kuppe der Zufahrt zur Schleuseninsel de facto aktuell nicht für Busse befahrbar ist, da die Busse wegen des Gefälles regelmäßig aufsetzen, so dass auch dort noch umgebaut werden müsste. Insgesamt würde eine Verlegung die Millionen-Grenze sehr deutlich überschreiten.

Daher stellt sich für die CDU Kernstadt die zentrale Frage: Warum hat der Bürgermeister Dr. Hahn (SPD) das Angebot des privaten Investors nicht weiter verfolgt?

 

Für den Vorstand der CDU Limburg-Kernstadt: Stefan Best, Vorsitzender und Richard Eisenbach, stellv. Vorsitzender

Katzenturm: CDU respektiert Wunsch der Marinekameradschaft

Zum NNP-Artikel vom 04.01.18 „Widerstand im Katzenturm“

Die CDU Limburg-Kernstadt hatte im Rahmen eines Besichtigungstermins Ende Oktober 2017 mit dem damaligen Vorsitzenden des Vereins die Möglichkeit einer gemeinsamen Nutzung des Katzenturms für einen neuen Empfangsraum erörtert. Die Teilnehmer waren sich während des Gesprächstermins einig, dass die Busempfangsstation am Katzenturm bleiben soll.

Wenn die Busse auf der Schleuseninsel parken, ist der Katzenturm touristisch abgehängt. Für die CDU Limburg-Kernstadt war zudem der FDP-Vorschlag nicht zustimmungsfähig, einen Empfangsraum mit Cafe in Form eines Überbaus über die Lahn neu zu errichten, der erhebliche Investitionskosten für die Stadt verursacht hätte. Die voraussichtlich auf die Stadt zukommenden Investitionskosten hat die FDP in ihrem Antrag gar nicht erst erwähnt. Cafes zu betreiben gehört aus Sicht der CDU nicht zu den Kernaufgaben einer Kommune. Nach unserer Auffassung wird an der Busempfangsstation lediglich ein  passender Empfangsraum  für Touristen benötigt, dazu sanitäre Einrichtungen. Es lag daher nahe bei der Standortprüfung auch den Katzenturm mit  einzubeziehen.

In dem Besichtigungstermin wurde vereinbart die Möglichkeit einer Nutzung des Erdgeschosses bzw. des Kreuzgewölbes im Rahmen eines „Prüfantrags“ unter Einbezug der Vereinsinteressen sowie unter Berücksichtigung der Eigentümerinteressen, der EVL, prüfen zu lassen. Die Darstellung in der Pressemitteilung des jetzigen Vorstandes, nach Sanierung des  Dachgeschosses auch das Kreuzgewölbe weiterhin als Museum nutzen zu wollen, ist seinerzeit so nicht geäußert worden. Wäre dem so gewesen, hätte die CDU den Prüfantrag so nicht eingebracht, weil sich eine Prüfung des Standortes als Empfangsraum seitens des Vereins damit bereits erledigt hätte.

Da von den jetzt verantwortlichen Personen des Vereins niemand an dem Besichtigungstermin anwesend war, stellt sich nach heutiger Sicht die nach unserem Termin entstandene Situation als eine Verkettung von Missverständnissen dar. Die CDU Limburg-Kernstadt hat bereits gegenüber der NNP klargestellt, dass die durch den neuen Vorstand  geäußerten Vereinsinteressen zu respektieren sind. Aufgrund der veränderten Sachlage und der klaren Position des Vereins müssen wir davon ausgehen, dass eine gemeinsame Nutzung des Katzenturms nach Abarbeitung unseres beschlossenen Prüfantrags nicht weiter verfolgt wird.

Eine Neuauflage einer Verlagerungsdiskussion der Busempfangsstation auf die Schleuseninsel, wie dies von der NNP ins Spiel gebracht wurde, scheidet für die CDU Limburg-Kernstadt aber aus. Kommen bspw. mehrere Busse gleichzeitig an, stehen den Stadtführern von dort mehrere Wege in die Altstadt zur Verfügung, so dass die Touristenströme auf dem Weg in die Altstadt besser verteilbar sind.

Für den Vorstand der CDU Limburg-Kernstadt: Stefan Best, Vorsitzender und Richard Eisenbach, stellv. Vorsitzender

Große Resonanz auf Weihnachtsaktion

Gesegnete Weihnachten und einen guten Rutsch wünschte die CDU-Limburg am vergangenen Samstag in der Limburger Innenstadt. 1.500 Weihnachtsgrüße verteilten die CDUler, darunter der Kreisvorsitzende Andreas Hofmeister und Limburgs CDU-Chef Christian Wendel sowie der der neue Limburger JU-Vorsitzende Nils Hofmann. Viele Passanten nutzten insbesondere die Möglichkeit, mit dem designierten Landratskandidaten Michael Köberle ins Gespräch zu kommen.

 

V.l.n.r: JU-Vorsitzender Nils Hofmann, Dominik Greim, CDU-Vorsitzender Christian Wendel, Landtagsabgeordneter Andreas Hofmeister, Landratskandidat Michael Köberle, Katja Fleger