Aktuelles CDU Stadtverband Limburg

Aus einer aktuellen Pressemitteilung geht hervor, dass die Christdemokraten die deutliche Ausweitung der Videoschutzanlage ausdrücklich gutheißen: Es sei gut, dass sich die Verwaltung so konsequent für mehr Videoschutz eingesetzt habe und das Ordnungsamt sowie die Polizei mit einer Vielzahl weiterer Maßnahmen gegen Kriminalität und Verwahrlosung vorgingen.

Hintergrund der CDU-Wortmeldung sind zwei Magistratsvorlagen, in denen die Verwaltungsspitze zum einen eine deutliche Ausweitung der Videoschutzanlage vorschlägt. Der Videoschutz soll demnach zukünftig auch die Fußgängerzone, den Neumarkt, die Hospitalstraße sowie den Bereich um die „Pusteblume“ erfassen. Damit wird der öffentliche Raum, der durch die Schutzanlage videographiert wird, deutlich ausgeweitet.

Zum anderen wird ausführlich dargestellt, welche Maßnahmen die städtische Ordnungsbehörde unter der Führung des Ersten Stadtrats, Michael Stanke, und die Polizei gemeinsam ergreifen, um im Rahmen eines groß angelegten Sicherheitskonzeptes den Schutz der Bürger zu erhöhen. Zu diesen Maßnahmen zählen unter anderem regelmäßige Streifengänge in den Parkhäusern, die Videoüberwachung des ICE- und des Stadthallenparkhauses, die verstärkte Präsenz der Bundespolizei am Bahnhof, die regelmäßigen Kontrollen der Polizei am Bahnhof sowie die Entschärfung von „Angsträumen“ durch Beseitigung von Müll und bessere Beleuchtung.

Dazu der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Christopher Dietz: „Die großangelegte Umfrage zum subjektiven Sicherheitsgefühl hat gezeigt, dass sich viele Limburger insbesondere am Bahnhof und in der Innenstadt nicht mehr ausreichend sicher fühlen. Diese Ängste nehmen wir als CDU sehr ernst. Deswegen halten wir die Maßnahmenpakete und besonders die Ausweitung der Reichweite der Videoschutzanlage für angemessen und absolut notwendig. Nach hinreichenden Debatten in der Kommunalpolitik ist nun die Zeit gekommen, eine Entscheidung zu treffen und die Bitten und Anregungen der Limburger umzusetzen. Außerdem freuen wir uns, dass durch den erheblichen Personalzuwachs bei der hessischen Polizei auch die PD Limburg mit zusätzlichen Vollzugsbeamten erweitert wird. Das steigert das ohnehin hohe Vertrauen der Bürger in die Leistungsfähigkeit unserer Polizei noch zusätzlich.“ Die CDU-Fraktion werde die Situation weiter genau beobachten und im Dialog mit den Bürgern weitere Schritte zur Kriminalitätsbekämpfung vorschlagen.

Betrachtet man sich die aktuellen Werte zur Luftqualität der Innenstadt in Limburg im Internet, so überrascht das Ergebnis doch sehr: Trotz der sehr weitreichenden Ausgangsbeschränkungen und Verbote, die im Zuge der Pandemie erlassen worden sind, kann man keine Verbesserung der Luftqualität in Limburg feststellen. Und das, obwohl das Verkehrsaufkommen sowohl in der Stadt als auch auf den umgebenden Bundesstraßen sowie auf der Autobahn ganz erheblich und für alle spürbar zurückgegangen ist.

Das ergibt eine erste Analyse der Hessische Rundfunk vermeldet („Corona-Krise sorgt für saubere Luft“), dass durch den „massiven Rückgang von Auto- und Flugverkehr“ die Schadstoffmessungen „an allen Luftmessstationen im Land deutlich niedrigere Werte“ übermittelten. Der durchschnittliche Rückgang der Schadstoffbelastung – nämlich 40 Prozent – sei ausdrücklich „der geringeren Verkehrsmenge zuzurechnen“.

Davon kann ausweislich der Luftmessung in Limburg, die durch den Bildschirm auf der Fassade des Karstadt-Warenhauses beständig mit Farben und Symbolen angezeigt wird, offensichtlich keine Rede sein.

Dazu die CDU in ihrer Mitteilung: „Der Autoverkehr ist momentan so schwach, wie wir es uns bei voller Wirkung des Masterplans Mobilität nur wünschen könnten. Wenn selbst in einer Zeit wie dieser, wo die Innenstadt praktisch tot ist, die Luftqualität nicht besser wird, dann muss die Frage erlaubt sein, ob der Zusammenhang zwischen Straßenverkehr und Stickoxiden bestenfalls schwach ausgeprägt ist.“

Die CDU-Fraktion wendet sich daher mit einem Antrag für eine der kommenden Sitzungen der STadtverordnetenversammlung an den Magistrat mit der Bitte um Aufklärung. Dem Antrag der CDU gemäß soll die Stadtverwaltung das Land vor diesem Hintergrund bitten, die durchschnittliche Luftqualität vor, während und nach den Corona-Maßnahmen gegenüberzustellen und auf dieser Basis eine eigene Bewertung zum Zusammenhang zwischen Straßenverkehr und Luftqualität abzugeben.

Nicht nur die Bundestagswahl steht 2021 an, sondern auch auf kommunaler Ebene wird gewählt. Als Start in die Ideenfindung zum Kommunalwahlprogramm hat die Limburger CDU ein ganz neues Format ausprobiert: In Offheim kamen am Samstagmorgen rund 60 interessierte Limburgerinnen und Limburger zusammen, um in 4 Foren über die Themen “Innenstadtstärkung”, “Leben”, “Mobilität” und “Arbeiten und Wohnen” zu diskutieren.

Von simplen Ideen wie mehr Polizeipräsenz am Limburger Bahnhof zu Stoßzeiten bis zu visionären Plänen wie einem Panoramaaufzug von der Lahn zum Dom hinauf war in den lebhaften Diskussionen alles mit dabei.

Die Ergebnisse des Workshops werden als konkrete Forderungen in das Wahlprogramm mit einfließen und aufgrund des erfolgreichen Tests des neuen Formats, sollen sich aus den 4 Foren konstante Arbeitsgruppen entwickeln.

Aber auch über die Wahl 2021 hinaus wurde nachgedacht: Wie können wir unsere Innenstadt dauerhaft schön halten ? Wie sieht es mit der Mobilität der Zukunft aus ? Mit diesen Fragen und Weiteren hat nun ein spannender Prozess begonnen, an dessen Ende ein konkretes Wahl- und Zukunftsprogramm der Limburger CDU stehen wird.

In Offheim hat sich am vergangenen Donnerstag der neu gewählte CDU Stadtvorstand konstituiert. Der Vorsitzende Christian Wendel gab dabei einen Ausblick auf das anstehende Jahr. Anwesend waren neben den gewählten Mitgliedern des Vorstandes auch der Erste Stadtrat Michael Stanke und die CDU-Ortsverbandsvorsitzenden.

Abgesehen von den Vorbereitungen auf die Kommunalwahl 2021 sind inhaltliche Arbeit im Bereich des Limburger Stadtpolitik und mehrere Veranstaltungen auf dem Plan. Highlights sind der Neujahrsempfang am 7. Februar (welcher im Bürgerhaus in Lindenholzhausen ausgerichtet wird) auf welchem Ehrengast Friedrich Merz, Vizepräsident des CDU-Wirtschaftsrates, persöhnlich über die Bundespolitik referieren wird und die Konferenz zum Thema “Limburg 2030” Ende Januar. In den 4 Foren Innenstadtstärkung, Leben, Arbeiten & Wohnen und Mobilität sollen Gründzug des Kommunalwahlprogramms 2021 in lebendiger Diskussionsatmosphäre erarbeitet werden.

Des Weiteren setzt die CDU Limburg nun verstärkt auf digitale Medien und ist nun auch auf Instagram, wo sie bereits 195 Follower erreicht hat, unter Instagram.com/cdulimburg zu erreichen. Dort wird es regelmäßig Neuigkeiten über die Arbeit der Limburger CDU-Verbände und Vereinigungen geben.

Die CDU-Fraktion in der Limburger Stadtverordnetenversammlung macht sich für die Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlamentes stark. Die Christdemokraten sehen darin eine Möglichkeit, Kindern und Jugendlichen eine stetige und nachhaltige politische Repräsentanz und damit Formate des Mitredens und Mitentscheidens zu verschaffen. So böten sich auch in Limburg beispielsweise Möglichkeiten des projekt- und aktionsbezogenen Arbeitens ebenso wie des Antrags- und Rederechts im Ausschuss für Jugend und Soziales an. Hiermit hätten allein in Hessen bereits annähernd 20 Kommunen gute Erfahrungen sammeln können. Die CDU möchte dabei alle Möglichkeiten ausschöpfen, die die Hessische Gemeindeordnung für solche Gremien bietet.

Fraktionsvorsitzender Dr. Christopher Dietz zum Hintergrund der CDU-Initiative: „Die jüngere Generation als solche ist weder unpolitisch noch desinteressiert. Das zeigt – bei allen Überspitztheiten – das Engagement vieler Jugendlicher für den Klimaschutz. Wir möchten für Limburg ein Format schaffen, in dem aus jugendlichem Idealismus konkrete Aktivitäten entstehen können. Viel zu oft nimmt die Kommunalpolitik die Ansichten und Meinungen der jüngeren Generation nur unzureichend auf – außerdem fehlt es an beständigem Austausch und Dialog gerade mit Heranwachsenden, die noch nicht wählen dürfen. Das muss sich ändern.“

Die Frage, in welcher Form nun Heranwachsende, die noch nicht wählbar sind oder wählen gehen dürfen, ihre Ideen, Vorstellungen und Forderungen in die kommunalpolitischen Debatten und Beschlüsse einbringen können, hätten die städtischen Gremien mehrfach andiskutiert, aber nie klar beantwortet. Mit dem von der CDU beantragten Kinder- und Jugendparlament solle nun ein konkreter Schritt hin zu mehr Partizipation junger Menschen gegangen werden.

Hierzu sei die Bereitschaft möglichst aller Fraktionen, sich den Vertretern eines Kinder- und Jugendparlaments und deren Anliegen ohne Vorbehalte zu öffnen, wertvoll und sogar unabdingbar. Nur so könne die Idee, Kinder- und Jugendthemen von den Betroffenen selbst formulieren und einbringen zu lassen, mit Leben gefüllt werden.

Nicht zuletzt verbindet die CDU-Fraktion mit einer interessanten und vielseitigen Arbeit eines solchen Parlaments die Hoffnung, dass die Beteiligten Freude an der politischen Arbeit empfinden und sich womöglich inspirieren lassen, perspektivisch einen Wechsel in die klassische Kommunalpolitik zu vollziehen, oder andernorts gesellschaftliche Verantwortung zu übernehmen.

Sichtlich beeindruckt war der heimische Europaabgeordnete Michael Gahler beim Besuch des Limburger Unternehmens BIMATEC SORALUCE Zerspanungstechnologie GmbH. Gemeinsam mit der Limburger CDU wurde er von den Geschäftsführern Thilo Borbonus und Andreas Lindner empfangen, die ihr Unternehmen bei einem Rundgang vorstellten.

Dabei stand in den Gesprächen auch der europäische Wirtschaftsraum im Vordergrund, da BIMATEC SORALUCE ein Unternehmen ist, das sowohl durch die internationalen Kundenkontakte, als auch durch die Tatsache, dass die „Konzernmutter“ im spanischen Baskenland beheimatet ist, ein Nutznießer des europäischen Binnenmarktes ist. Die Geschäftsführer sprachen sich allerdings für weitere Erleichterungen im innereuropäischen Binnenmarkt aus, da in Einzelbereichen heute noch Hürden existieren, die einen höheren Verwaltungsaufwand nach sich ziehen. Michael Gahler nahm einige Punkte auf, die er in den kommenden Monaten auf europäischer Ebene diskutieren will.

BIMATEC SORALUCE mit Sitz in Limburg a. d. Lahn hat es in über 25 Jahren Firmengeschichte durch zukunftsweisende Fertigungstechnologien an die Spitze des europäischen Werkzeugmaschinenmarkts geschafft. Seit der Firmengründung ist die Anzahl von fünf auf 89 Mitarbeiter gestiegen, die den Kunden in Technologieberatung, Verkauf und Service zur Verfügung stehen und im Jahr 2018 einen Umsatz von 52 Millionen Euro realisiert haben. Mit 11 Auszubildenden zum Industriekaufmann/-frau bzw. Industriemechaniker/-in zählt das Unternehmen zu den größten Ausbildungsbetrieben in der Region Limburg- Weilburg. BIMATEC SORALUCE produziert Maschinen, die zuverlässig, wirtschaftlich, langlebig und leistungsfähig sind. Das Unternehmen hat sich vom reinen Maschinenbauunternehmen zum Anbieter von Komplettlösungen entwickelt. Die Maschinen werden hauptsächlich im Maschinen- und Anlagenbau, der Automobilindustrie, in Lohnbetrieben sowie im Werkzeug- und Formenbau eingesetzt.

Innovation ist ein Grundpfeiler in der Unternehmensstrategie. Viele Entwicklungen von BIMATEC SORALUCE sind bahnbrechend für die Branche und wurden bereits mit internationalen Awards ausgezeichnet. Dank seiner Pionierarbeit in der Werkzeugmaschinenbranche wurde das Unternehmen Anfang des Jahres in den Senat der deutschen Wirtschaft berufen. BIMATEC SORALUCE ist Teil einer spanischen Unternehmensgruppe mit Hauptsitz im Baskenland, zu der weltweit 261 Unternehmen mit über 80.000 Mitarbeitern gehören.

Wir trauern um unser langjähriges überaus aktives Mitglied Rudi Eisenbach, der sich wie nur wenige um die Limburger CDU verdient gemacht hat. Den meisten düfte er aber auch als Vorsitzender der (überparteilichen) Europa-Union in Erinnerung geblieben sein. Auf Limblog, der Limburg-Blog ist ein Nachruf erschienen, den wir hier mit freundlicher Genehmigung wiedergeben. Wir illustrieren den Beitrag mit einigen Fotos, die den leidenschaftlichen Europäer und Christdemokraten Rudi Eisenbach treffend charakterisieren.

RUDI EISENBACH:
LEHRER, POLITIKER, EUROPÄER

Limburg trauert um Rudi Eisenbach, der Anfang dieser Woche im Alter von 79 Jahren gestorben ist. Im Hauptberuf Lehrer – und seinen ehemaligen Schützlingen an der Goetheschule noch in bester Erinnerung – wurde er in Limburg in erster Linie als „Mister Europa“ bekannt: Mehr als drei Jahrzehnte stand Rudi Eisenbach der hiesigen Europa-Union als deren Vorsitzender vor und warb in dieser Zeit unermüdlich für den europäischen Gedanken und die Völkerverständigung, indem er zahllose Vorträge, Podiumsdiskussionen und – vor allem – Studienreisen in das In- und Ausland initiierte und organisierte. Vor und zu Beginn seiner Tätigkeit war Eisenbach zudem politisch aktiv, als langjähriger Vorsitzender des CDU-Stadtverbandes in der 1970er Jahren und als Stadtverordneter von 1981 bis 1985.

 

 

Rudi Eisenbachs Wirken war stets von unermüdlichem Engagement geprägt. Er war in der Lage, andere zu begeistern, weil er selbst begeistert von dem war, für das er sich einsetzte. So gelang es ihm, den nach der Gebietsreform gegründeten und die CDU-Verbände der neuen Limburger Stadtteile umfassenden CDU-Stadtverband zu einer ebenso harmonischen wie schlagkräftigen Einheit zu formen. Das tat er auf die ihm eigene offene, aber auch immer faire Weise. Er war keiner, der das Fähnchen nach dem Wind hing, sondern er stand zu seinen (politischen) Positionen und ging demokratischen Diskussionen nicht aus dem Weg. Noch weitaus mehr als für die CDU leistete er für die überparteiliche Europa-Union, die er aus einer kleinen Gruppe Europabegeisterter zu einem der stärksten und aktivsten Kreisverbände der Organisation in Hessen weiterentwickelte. Die Europa-Union dankte es ihm mit der Ernennung zum Ehrenvorsitzenden. Eine noch höhere Ehrung wurde ihm zuteil, als er für sein gesellschaftliches Engagement den Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland verliehen bekam.

 

 

Seit Michael Köberle zum Jahresbeginn Landrat geworden ist, ist das Ehrenamt des Limburger Stadtverordnetenvorstehers vakant. Der CDU als stärkster Parlamentsfraktion steht den parlamentarischen Gepflogenheiten gemäß ein (ungeschriebenes) Vorschlagsrecht für diese Position zu.

Nun ist bekannt, wer nach Meinung der Christdemokraten neuer Stadtverordnetenvorsteher werden sollte: Stefan Muth aus Offheim.

Dazu der Fraktionsvorsitzende Dr. Christopher Dietz: „Wir sind sehr froh, einen so qualifizierten Nachfolger für Michael Köberle vorschlagen zu können. Stefan Muth ist fest in der Kommunalpolitik verankert, erfahren und bringt auch aus seinem Beruf erhebliches Fachwissen für viele Themen der Stadtpolitik mit.“

Besonders wichtig sei zudem, dass der 42-Jährige Architekt als Vorsitzender des Stadtentwicklungsausschusses in den vergangenen Jahren eindrucksvoll unter Beweis gestellt habe, dass er auch in hitzigen Debatten einen kühlen Kopf bewahren und Sitzungen immer fair, zielorientiert und unparteiisch leiten könne. Dr. Dietz will jetzt möglichst schnell mit den anderen Fraktionen über den CDU-Vorschlag reden und hofft auf eine breite Zustimmung im Stadtparlament.

Zur Person:

Stefan Muth wohnt in Offheim, ist verheiratet und Vater von zwei Kindern. In der Kommunalpolitik engagiert er sich seit 2006, als er zum ersten Mal in die Stadtverordnetenversammlung gewählt wurde. Seit Beginn dieser Wahlperiode (2016) leitet Muth den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Verkehr. Zudem ist er Vorsitzender der CDU Offheim. Muth ist gelernter Bauzeichner und hat anschließend an die Ausbildung ein Studium der Architektur absolviert. Er leitet als Diözesanbaumeister das Bauamt des Bistums. Vor seiner Zeit im Bischöflichen Ordinariat hat Muth im Architekturbüro Kramm gearbeitet.

Mehrere Vertreter der CDU-Stadtverordnetenfraktion und des Ortsverbandes waren am Mittwochabend zu einem Informationsgespräch am Eschhöfer Sportzentrum. Unter den Besuchern war auch Limburgs Stadtverordnetenvorsteher und CDU Landratskandidat Michael Köberle. Die 1. Vorsitzende des TV Eschhofen Ursula Stillger und weitere Vorstandsmitglieder beantworteten unter Flutlicht zu später Stunde die Fragen der Kommunalpolitiker in kompetenter Art und Weise. Ebenso dankte die Vorsitzende ausdrücklich den CDU-Politikern für die umfangreiche Unterstützung zu diesem Projekt.

Michael Köberle machte deutlich, dass die Überlegungen zu zeitgemäßen Wettkampfbedingungen für die Limburger Leichtathleten von Anfang an im Mittelpunkt standen. Beeindruckt von den Anlagen in Bad Camberg oder Kirberg war es an der Zeit auch für die Kreisstadt tätig zu werden. Mit dem fast 1200 Mitglieder starken TVE hinter einer solchen Sportstätte steht ein Verein, der schon in der Vergangenheit mehrfach gezeigt hat, dass Pflege und Instandhaltung der benutzten Anlagen in mustergültiger Art und Weise gehandhabt werden. Positiv zu vermerken ist ebenfalls, was die Eschhöfer Sportler schon an Vorplanungsarbeit und an Muskelkraft investiert haben. So wurden am vergangenen Wochenende über 400m Pflaster umlaufend des Platzes in Eigenleistung entfernt.

Der offizielle Spatenstich zu diesem Projekt findet voraussichtlich Freitag, den 2.11., um 15 Uhr statt. Die Fertigstellung ist für Ende April 2019 geplant, so dass schon in den Sommermonaten die rund 550000 € teure Wettkampfbahn aus Kunststoff durch die heimischen Sportler genutzt werden kann.

Stefan Best wird neuer ehrenamtlicher Vertreter der CDU im Magistrat, dem höchsten Gremium der Stadtverwaltung. Der 41-Jährige leitet den CDU-Ortsverband Kernstadt, ist als Stadtführer aktiv und arbeitet im Schlossverein sowie im Verein für Nassauische Altertumskunde mit. Hauptberuflich ist der Diplom-Kaufmann als Prokurist im Rechnungswesen der KfW-Bankengruppe in Frankfurt tätig. Dort ist er Experte für die Bilanzierung nach internationalen Rechnungslegungs-Standards. Stefan Best ist verheiratet und hat zwei Töchter. Er lebt mit seiner Familie in der Limburger Südstadt.

In die Glückwünsche an den neuen Stadtrat mischt sich das Gedenken an unseren Freund Helmut Klein, den Stefan Best im Magistrat ersetzen wird. Helmut Klein, der im August nach schwerer Krankheit verstorben ist, war lange für Limburg und seinen Heimatort Offheim ehrenamtlich aktiv – nicht nur politisch als Stadtverordneter und Stadtrat, sondern auch im sozialen Bereich. Wir werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren.