Aktuelles CDU Limburg

Die Christdemokraten nehmen es erfreut zur Kenntnis genommen, dass sich der Bürgermeister (laut Bericht der Nassauischen Neuen Presse vom 19. November) der CDU-Idee, den Limburger Einzelhandel sowie die Gastronomie mit einer Gutschein-Aktion zu unterstützen, grundsätzlich anschließen möchte. „Die Gutscheinaktion kann einen Beitrag dazu leisten, den Umsatz in der Advents- und Weihnachtszeit anzukurbeln. Davon profitieren die Inhaber, die so schuldlos in eine schwere wirtschaftliche Krise gerutscht sind, ebenso wie die Kunden“, macht der Fraktionsvorsitzende, Dr. Christopher Dietz, deutlich.
Die CDU-Fraktion sei bereit, an einer zeitnahen Umsetzung mitzuwirken und stehe auch für eine möglicherweise nötige Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung zur Verfügung.
Die Idee müsse nun sehr zügig umgesetzt werden, damit insbesondere mit Blick auf das Weihnachtsgeschäft die gewünschte Wirkung erzielt werde. Daher komme es zunächst auf den Bürgermeister an, den Worten Taten folgen zu lassen und keine Zeit bis zur Einladung an die Fraktionen verstreichen zu lassen.
Die Christdemokraten hofften, dass bis dahin im Rathaus bereits an einer Ausschärfung des Konzepts gearbeitet werde.

Die CDU-Fraktion der Limburger Stadtverordnetenversammlung und des Ortsbeirates Kernstadt schlägt vor, dass die Stadtverwaltung versuchen sollte, als Alternative für den kürzlich abgesagten Christkindlmarkt dezentrale Lösungen zu finden. Die Christdemokraten können sich gut vorstellen, dass einzelne Schausteller ihre Stände an dezentralen Orten betreiben. In Frage kämen dafür z.B. Plätze in der Altstadt, der Neumarkt oder der Fußgängerzone. Ein solches dezentrales Christkindlmarkt-Angebot würde helfen, die Attraktivität der Innenstadt zu erhöhen und die Schausteller und den Einzelhandel zu unterstützen. „Die Adventszeit wird diesmal natürlich anders als sonst, aber so könnten wir den Limburgern und ihren Familien in der Vorweihnachtszeit ein bisschen „Normalität“ in ihrer Stadt ermöglichen,“ so Sascha Schermert von der CDU-Fraktion im Ortsbeirat Kernstadt.

Dabei sei es natürlich wichtig, dass die geltenden Abstands- und Hygienevorschriften beachtet würden. Dies sei aber bei vielen Angeboten ähnlich wie im Einzelhandel möglich, der schließlich auch geöffnet sei. Wenn z.B. wie bei einem Crêpes-Stand kein Alkoholausschank erfolge und auch die Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden könnten, dann sollte die Stadt den Marktstand auch genehmigen. Das gelte auch für Stände mit kunsthandwerklichem Angebot oder anderen Esswaren und mit nicht-alkoholischen Getränken wie z.B. Pommesbuden, Suppen, Süßigkeiten.

Mit einem solchen Angebot könnte die Stadt auch den Schaustellern gezielt helfen. Diese hätten in den letzten Monaten wegen der vielen abgesagten Volksfeste enorm gelitten. Bei weiteren kompletten Umsatzausfällen sei ansonsten zu befürchten, dass einige dieser Betriebe Insolvenz anmelden müssten. Dann würden diese Anbieter zukünftig als Beschicker für den Christkindlmarkt nicht mehr zu Verfügung stehen.

Viele andere Städte planen in diesem Jahr statt des traditionellen Weihnachtsmarktes dezentrale Lösungen oder erstellen momentan Konzepte, um solche Angebote zu ermöglichen. „Solche kreativen Lösungen brauchen wir auch in Limburg, wenn es das Infektionsgeschehen zulässt,“ so der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Christopher Dietz.

CDU-Ortsbeiratsliste: „Attraktives Angebot an die Limburger“

Der Vorsitzende des Ortsverbandes Kernstadt der CDU, Stefan Best, ist überzeugt: „Das ist ein attrak-
tives Angebot an alle Limburger.“ Die Christdemokraten hatten zuvor über ihre Kandidaten für die
Ortsbeiratswahl beraten und schließlich einstimmig eine Liste beschlossen, die vom amtierenden Orts-
vorsteher Sascha Schermert angeführt wird. Der 41-jährige Bestattermeister Schermert hatte das Amt
im September nach dem Tod seiner Vorgängerin Sigi Wolf übernommen.
Auf Spitzenkandidat Schermert folgen viele neue, aber auch einige bewährte Kräfte. Gleich vier der
dreizehn Kandidaten (Carsten Becker, Leonhard Höhler, Leon Abresch und Niklas Böhme) sind Mitglie-
der der Jungen Union und zwischen 18 bzw. 21 Jahre alt. Dazu Ortsvorsteher Schermert: „Ich freue
mich sehr, dass es uns gelungen ist, junge Leute für die Mitarbeit in der Kommunalpolitik zu gewinnen.“
Positiv sei auch, dass sich mit Diana Rempis, Regine Eschenweck und Christine Ost drei Frauen bereit
erklärt hätten, erstmals in die Limburger Kommunalpolitik einzusteigen. Mit den bisher schon aktiven
Ortsbeiratsmitgliedern Nicola Bischof und Birgid Eisenbach schickt die CDU demnach fünf Kandidatin-
nen ins Rennen. Christian Wendel, der Vorsitzende des Stadtverbandes der CDU, lobte ebenfalls diese
gelungene Mischung. Genauso wie der Bürgermeisterkandidat Stefan Laux sieht Wendel die CDU gut
für die kommende Kommunalwahl aufgestellt.
Vorsitzender Best abschließend: „Unsere Kandidatinnen und Kandidaten kommen aus allen Teilen der
Kernstadt und sind nicht nur in Beruf und Ausbildung, sondern auch ehrenamtlich vielfältig engagiert.“
So sei gesichert, dass die CDU die unterschiedlichen Perspektiven aller Limburger wahrnehmen und
ihnen ein attraktives Angebot mache.
Das sind die dreizehn Kandidatinnen und Kandidaten der CDU für den Ortsbeirat Limburg (Innenstadt):
1. Sascha Schermert, 2. Nicola Bischof, 3. Carsten Becker, 4. Diana Rempis, 5. Dr. Stefan Schäfer, 6.
Birgid Eisenbach, 7. Sascha Hippler, 8. Leonhard Höhler, 9. Regine Eschenweck, 10. Leon Abresch, 11.
Christine Ost, 12. Niklas Böhme, 13. Jörg Ludwig

In Sachen der früheren Straßenbeitragssatzung liegt ein eindeutiges Gerichtsurteil vor. Nach diesem wäre eine Fortsetzung des Verfahrens gegen alle Vernunft und würde andernorts besser einzusetzende Steuermittel sinnlos verbraten. Von 2007 bis 2018 galt in Limburg die sog. „Zweitausbausatzung“. Anwohner von Straßen, die saniert wurden, mussten (anteilsmäßig) Straßenbeiträge in vier- bis fünfstelliger Höhe zahlen. Grundlage für diese auch von der CDU ausdrücklich kritisierte Praxis waren klare gesetzliche Regelungen, die der Landesgesetzgeber den Kommunen auferlegt hatte. Das ist mittlerweile Geschichte. Nach einer Gesetzesänderung (im Gesetzestext wurde aus einem „Soll“ ein „Kann“) hat die Stadtverordnetenversammlung die Aufhebung der Satzung beschlossen. Offen war im Anschluss allerdings die Frage, ob die Stadt die seinerzeit entrichteten Straßenbeiträge an die Bürger zurückerstatten kann. Das Verwaltungsgericht hat diese Frage vor wenigen Wochen mit einem klaren „Nein“ beantwortet: Eine rechtmäßige Satzung habe zugrunde gelegen, eine Rückzahlung sei hierdurch kategorisch ausgeschlossen. Die Stadtverordneten müssen nun entscheiden, ob sie beim Verwaltungsgerichtshof einen Antrag auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil stellen wollen. Die CDU-Fraktion spricht sich klar dagegen aus: Nach Ansicht der Christdemokraten sind die Erfolgsaussichten eines Antrags auf Berufung aufgrund der sehr eindeutigen Urteilsbegründung verschwindend gering. Selbst wenn diese zugelassen würde, sei die Berufung selbst angesichts der glasklaren und nun wiederholt bestätigten Rechtslage zum Scheitern verurteilt. Zudem gehe es bei der Rückzahlung der Straßenbeiträge keineswegs um alle Fälle in der betroffenen Zeitspanne, sondern ausschließlich um diejenigen Bescheide, die noch keine Rechtskraft erlangt hätten, weil die Zahlungspflichtigen Widerspruch eingelegt haben. Die allermeisten Anlieger haben ihre Beiträge bezahlt und keinen Widerspruch eingelegt; sie können daher selbst im – so die CDU – „hochgradig unwahrscheinlichen“ Fall eines Erfolges der Berufung nicht auf Rückzahlung hoffen. Insgesamt gehe es daher um Beiträge von rund 260.000 Euro. Dem stünden allerdings Prozess- und Anwaltskosten in fünfstelliger Höhe gegenüber.
Die CDU-Stadtverordneten meinen, dass das Geld der Steuerzahler gerade in Corona-Zeiten sinnvoller ausgegeben werden könne und müsse. Dazu Fraktionsvorsitzender Dr. Christopher Dietz: „Niemand bestreitet, dass die Beiträge, die von Bürgern zu leisten gewesen sind, eine erhebliche finanzielle Belastung dargestellt haben. Leider müssen wir nun aber anerkennen, dass das Gericht diese Frage mittlerweile unmissverständlich entschieden hat. Wir hätten uns für die Betroffenen einen anderen Ausgang gewünscht. Wir sollten nicht zuletzt angesichts der sehr angespannten Kassenlage aufgrund der Corona-Krise Verantwortung übernehmen. Statt also in einem sinnlosen Prozess Anwälte zu alimentieren, sollten wir lieber in unsere Kindergärten und die nachhaltige Stärkung von Innenstadt und Verkehrsinfrastruktur investieren. Da ist das Geld der Bürger besser aufgehoben.“

Stadtverordnetenfraktion zeigt sich vom Agieren des Bürgermeisters enttäuscht: „Transpa-
renz geht anders!“
Die CDU-Fraktion übt deutliche Kritik an der Informationspolitik von Bürgermeister Dr. Ma-
rius Hahn (SPD). Grund hierfür ist, dass das bei der Stadtverwaltung Limburg bereits am 14.
September 2020 eingegangene Schreiben der beiden grünen hessischen Minister Al Wazir
(Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen) und Hinz (Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft
und Verbraucherschutz), das sich vor allem mit der Frage der Einrichtung einer sogenannten
Umweltspur auf der Schiede beschäftigt, nicht am 22. September im Ausschuss thematisiert
worden, sondern den Stadtverordneten außerhalb der Sitzungsperiode per E-Mail nachge-
schoben worden ist. „Das ist das Gegenteil von Transparenz, denn uns Stadtverordneten wur-
den wichtige Informationen vorenthalten. Im Ausschuss hätten wir uns mit dem brisanten
Inhalt auseinandersetzen können und müssen. Das wäre dringend nötig gewesen“, so der
Ausschuss-Vorsitzende, Dominique Huth (CDU).
Vor allem inhaltlich meldet der Fraktionsvorsitzende der Christdemokraten, Dr. Christopher
Dietz, an der Idee einer Umweltspur erhebliche Bedenken an: „Wir alle kennen die hohe Ver-
kehrsbelastung, die zwischen Pallottinerkirche, Schiede- und Ste.-Foy-Kreuzung tagtäglich
entsteht. Dieser Streckenabschnitt hat längst sein Limit erreicht. Das Freihalten einer der
Spuren dürfte unweigerlich zu einem Verkehrsinfarkt führen, der allen bisherigen Bemühun-
gen zur Verflüssigung des Durchgangsverkehrs Hohn spricht.“
Überhaupt, so die CDU, seien die gemessenen Schadstoffwerte an der Schiede mit einem
Fragezeichen zu versehen: „Während der Verkehr während des Lockdowns ab März zeit-
weise um rund 40 Prozent zurückgegangen ist, wurde durch den Messapparat lediglich ein
Rückgang von etwa 10 Prozent beim Stockstoffdioxid festgestellt. Dieses Missverhältnis ist
für jeden ersichtlich. Wir haben zu dieser Frage einen Antrag in die Stadtverordnetenver-
sammlung eingebracht, der leider immer noch unbeantwortet geblieben ist.“
In die gleiche Kerbe schlägt auch Bürgermeisterkandidat Stefan Laux: „Es drängt sich die
Frage auf, ob der Zusammenhang zwischen dem Verkehrsaufkommen und den festgestellten
Messwerten tatsächlich so eng ist, wie immer wieder behauptet wird. Das muss eindeutig
beantwortet und nachgewiesen werden. Immerhin sollen ausgerechnet die Messwerte, die an der Schiede festgestellt werden, gerichtlich herangezogen werden, wenn es um die dro-
hende Verhängung von Fahrverboten gehen wird. Ich habe daher die entsprechenden Behörden angeschrieben und hoffe auch eine möglichst zeitnahe Beantwortung.“
Der eindeutigen Klärung dieser offenen Fragen messen Dietz und Laux hohe Bedeutung bei:
„In Zeiten der Pandemie und der schweren Auswirkungen auf den Handels- und Einkaufs-
standort Limburg müssen wir unsere Stadt stärken. Durch eine Umweltspur und noch mehr
durch Fahrverbote erreichten wir das glatte Gegenteil. Das ist den Bürgern nicht zu vermit-
teln. Denn Limburg muss auch durch den PKW-Verkehr aus dem Umland gut erreichbar blei-
ben.“
An den Magistrat richtet die CDU die Bitte, die ebenfalls im Masterplan Mobilität aufgelisteten
Vorschläge einer Verkehrswende für Limburg zu prüfen und zur Umsetzung vorzulegen. Ne-
ben einem stetigen Ausbau der Angebote des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV)
sollten zudem bedarfsorientierte Angebote („on demand“) weiter vorangetrieben werden.

Großer Andrang herrschte beim diesjährigen 3. SUP-Schnuppertraining. Bereits zum dritten Mal haben Mitglieder und Freunde der CDU Limburg beim Kanu Club in Limburg ein SUP-Schnuppertraining besucht (SUP = Stand Up Paddling). Nach einer Einführung durch Mitglieder des Kanu Clubs ging es dann auch direkt aufs Wasser. Bei gutem Wetter paddelten die Teilnehmer zunächst langsam lahnaufwärts. Nach einer Eingewöhnungsphase übten sie dann auch Wendemanöver und das abrupte Abbremsen. Auf dem Rückweg zur Anlegestelle gab es  dann – unter Anfeuerungsrufen – sogar kurze Wettrennen. „Das war eine ganz tolle Veranstaltung und hat richtig Spaß gemacht“, so Ann Schäfer. Corona-bedingt konnte in diesem Jahr kein Grillen zum Abschluss stattfinden, jedoch fand die Veranstaltung mit guten Gesprächen auch gemeinsam mit dem Bürgermeisterkandidaten Stefan Laux ein gelungenes Ende.

Die schwierige Corona Zeit verlangt der Bevölkerung und den Unternehmern sehr viel ab. „Die Schausteller des Christkindlmarktes benötigen Planungssicherheit für die Zeit rund um die Weihnachtszeit, da ihre komplette Saison seit März ausgefallen ist“, so der CDU-Stadtverordnete Stefan Wagner. Die finanzielle Not ist groß und die Stadt Limburg muss versuchen, mehr Kunden und Besucher nach Limburg zu holen.

Aus dieser Motivation heraus ist der Gedanke geboren, dass man in Limburg den altbewährten Christkindlmarkt vor dem Hintergrund der aktuellen Situation erneuert. „Warum nicht in Limburg den längsten Markt Deutschlands stattfinden lassen?“, so Stefan Best, Vorsitzender der Kernstadt-CDU. Gemeinsam mit Mitgliedern der CDU-Fraktion sowie Stefan Laux, dem CDU-Bürgermeisterkandidaten hat man einen Antrag formuliert, der zwei Kernelemente der Veränderung beinhaltet:

Wer in den letzten Wochen öfter den Fußweg zwischen Galmer- und Gartenstraße nutzte, konnte die positive Entwicklung verfolgen. Die 2017 von der CDU-Fraktion im Ortsbeirat Innenstadt beantragte und im letzten Jahr erneuerte Forderung zur Wiederherstellung des Sportplatzes an der Goetheschule steht kurz vor dem erfolgreichen Abschluss.

2015 wurde die beliebte Sportanlage zu einem Großzeltplatz umfunktioniert, um dort übergangsweise Flüchtlinge unterbringen zu können. Aufgrund der damals zurückgehenden Zahl ankommender Flüchtlinge, wurden die Unterkünfte jedoch nicht benötigt und standen lange Zeit unbenutzt auf dem Sportgelände. Nach Abbau der Zelte wurde deutlich, wie sehr der Platz in Mitleidenschaft gezogen wurde und dass er aufgrund seines Zustands, nicht mehr seinem ursprünglichen Verwendungszweck zurückzuführen werden konnte. Der 2017 gestellten Forderungen der CDU, den Platz für die Schüler der Goetheschule und die Ausübung des Schulsports schnellstmöglich wieder in Stand zu setzen, folgten gute Nachrichten. Der Landkreis informierte über seine Absicht, nicht nur für die Wiederherstellung des Sportplatzes sorgen zu wollen, sondern auch eine Aufwertung des Platzes zu beabsichtigen. Zunächst sollten aber die nötigen und bereits begonnenen vielfältigen Sanierungsarbeiten der großen Goethe-Turnhalle abgeschlossen werden.

Heute wurde Sigi Wolf zu Grabe getragen. Sie hat sich um Limburg und die CDU verdient gemacht wie nur wenige vor ihr. Sigis jahrzehntelanges Engagement für unsere Partei führte sie 2001 in das Amt der Ortsvorsteherin der Kernstadt, das sie seitdem mit außerordentlichem Engagement und Erfolg ausgeübt hatte. Sie war über alle Parteigrenzen hinweg beliebt und anerkannt und bis vor wenigen Wochen unermüdlich für „ihr Limburg“ im Einsatz.

Sigi Wolf, verwitwete Mutter zweier Kinder, wurde am 2.12.1939 geboren und wuchs in der Limburger Südstadt auf. Die gelernte Groß- und Außenhandelskauffrau arbeitete für die Limburger Traditionsunternehmen Hammerschlag und Brauerei Busch und engagierte sich neben der Kommunalpolitik in der Fastnacht – als Chefin des „Ring Limburger Carneval“ und gefeierte Präsidentin zahlreicher Kappensitzungen.