Aktuelles CDU Limburg

Großer Andrang herrschte beim diesjährigen 3. SUP-Schnuppertraining. Bereits zum dritten Mal haben Mitglieder und Freunde der CDU Limburg beim Kanu Club in Limburg ein SUP-Schnuppertraining besucht (SUP = Stand Up Paddling). Nach einer Einführung durch Mitglieder des Kanu Clubs ging es dann auch direkt aufs Wasser. Bei gutem Wetter paddelten die Teilnehmer zunächst langsam lahnaufwärts. Nach einer Eingewöhnungsphase übten sie dann auch Wendemanöver und das abrupte Abbremsen. Auf dem Rückweg zur Anlegestelle gab es  dann – unter Anfeuerungsrufen – sogar kurze Wettrennen. „Das war eine ganz tolle Veranstaltung und hat richtig Spaß gemacht“, so Ann Schäfer. Corona-bedingt konnte in diesem Jahr kein Grillen zum Abschluss stattfinden, jedoch fand die Veranstaltung mit guten Gesprächen auch gemeinsam mit dem Bürgermeisterkandidaten Stefan Laux ein gelungenes Ende.

Die schwierige Corona Zeit verlangt der Bevölkerung und den Unternehmern sehr viel ab. „Die Schausteller des Christkindlmarktes benötigen Planungssicherheit für die Zeit rund um die Weihnachtszeit, da ihre komplette Saison seit März ausgefallen ist“, so der CDU-Stadtverordnete Stefan Wagner. Die finanzielle Not ist groß und die Stadt Limburg muss versuchen, mehr Kunden und Besucher nach Limburg zu holen.

Aus dieser Motivation heraus ist der Gedanke geboren, dass man in Limburg den altbewährten Christkindlmarkt vor dem Hintergrund der aktuellen Situation erneuert. „Warum nicht in Limburg den längsten Markt Deutschlands stattfinden lassen?“, so Stefan Best, Vorsitzender der Kernstadt-CDU. Gemeinsam mit Mitgliedern der CDU-Fraktion sowie Stefan Laux, dem CDU-Bürgermeisterkandidaten hat man einen Antrag formuliert, der zwei Kernelemente der Veränderung beinhaltet:

Wer in den letzten Wochen öfter den Fußweg zwischen Galmer- und Gartenstraße nutzte, konnte die positive Entwicklung verfolgen. Die 2017 von der CDU-Fraktion im Ortsbeirat Innenstadt beantragte und im letzten Jahr erneuerte Forderung zur Wiederherstellung des Sportplatzes an der Goetheschule steht kurz vor dem erfolgreichen Abschluss.

2015 wurde die beliebte Sportanlage zu einem Großzeltplatz umfunktioniert, um dort übergangsweise Flüchtlinge unterbringen zu können. Aufgrund der damals zurückgehenden Zahl ankommender Flüchtlinge, wurden die Unterkünfte jedoch nicht benötigt und standen lange Zeit unbenutzt auf dem Sportgelände. Nach Abbau der Zelte wurde deutlich, wie sehr der Platz in Mitleidenschaft gezogen wurde und dass er aufgrund seines Zustands, nicht mehr seinem ursprünglichen Verwendungszweck zurückzuführen werden konnte. Der 2017 gestellten Forderungen der CDU, den Platz für die Schüler der Goetheschule und die Ausübung des Schulsports schnellstmöglich wieder in Stand zu setzen, folgten gute Nachrichten. Der Landkreis informierte über seine Absicht, nicht nur für die Wiederherstellung des Sportplatzes sorgen zu wollen, sondern auch eine Aufwertung des Platzes zu beabsichtigen. Zunächst sollten aber die nötigen und bereits begonnenen vielfältigen Sanierungsarbeiten der großen Goethe-Turnhalle abgeschlossen werden.

Heute wurde Sigi Wolf zu Grabe getragen. Sie hat sich um Limburg und die CDU verdient gemacht wie nur wenige vor ihr. Sigis jahrzehntelanges Engagement für unsere Partei führte sie 2001 in das Amt der Ortsvorsteherin der Kernstadt, das sie seitdem mit außerordentlichem Engagement und Erfolg ausgeübt hatte. Sie war über alle Parteigrenzen hinweg beliebt und anerkannt und bis vor wenigen Wochen unermüdlich für „ihr Limburg“ im Einsatz.

Sigi Wolf, verwitwete Mutter zweier Kinder, wurde am 2.12.1939 geboren und wuchs in der Limburger Südstadt auf. Die gelernte Groß- und Außenhandelskauffrau arbeitete für die Limburger Traditionsunternehmen Hammerschlag und Brauerei Busch und engagierte sich neben der Kommunalpolitik in der Fastnacht – als Chefin des „Ring Limburger Carneval“ und gefeierte Präsidentin zahlreicher Kappensitzungen.

Das wirtschaftliche Wellental, das im Zuge der Corona-Pandemie durchschritten werden muss, wirkt sich in Form massiver Mindereinnahmen des städtischen Haushalts auch auf die Limburger Politik aus. Vor diesem Hintergrund macht sich die CDU-Fraktion dafür stark, geplante Investitionen neu zu priorisieren und sich auf das absolut Notwendige zu beschränken.

Der unstrittig notwendige Lock-Down zur Verhinderung des unbegrenzten Weiterverbreitens des Corona-Virus hat binnen kurzer Zeit eine schwere wirtschaftliche Krise ausgelöst. Seitdem sind Unternehmen aus nahezu allen Branchen gezwungen, ihre Belegschaft in Kurzarbeit zu schicken und sich eine finanzielle Unterstützung aus öffentlichen Mitteln zu sichern. Eigens hierfür haben zuletzt sowohl der Bund als auch das Land Hilfspakete in nie gekanntem Umfang geschnürt.

In einer globalisierten Welt machen die Auswirkungen einer tiefen Rezession nicht vor den Unternehmen in und rund um Limburg halt, und so müssen auch viele heimische Firmen massive Umsatzrückgänge verzeichnen. Diese negative Entwicklung hat unmittelbare Auswirkungen auf den städtischen Haushalt, der sich in ganz erheblichen Teilen aus dem Aufkommen der Gewerbe-, der Einkommen- und der Umsatzsteuer finanziert – also insbesondere von dem, was heimische Unternehmen, je nach Geschäftslage, an den Fiskus abführen.

Der Magistrat hat die Stadtverordneten in einer aktuellen Vorlage mit den ersten Schätzungen der Kämmerei vertraut gemacht. Diese zeigt, wie massiv die Krise auf die städtischen Einnahmen durchgeschlagen hat: So summieren sich die Einnahmeausfälle auf rund 8 Millionen Euro. Ob und in welchem Umfang diese Ausfälle vom Bund kompensiert werden, steht momentan noch nicht fest.

Von dieser dramatischen Entwicklung konnten die Stadtverordneten bei der Verabschiedung des städtischen Haushalts im Dezember 2019 freilich noch nichts ahnen. Fest steht jedenfalls, dass das ursprüngliche Zahlenwerk durch die massiven Einnahmeausfälle nur noch Makulatur ist und alsbald ein Nachtragshaushalt verabschiedet werden muss.

Verantwortung übernehmen und die richtigen Schlüsse ziehen

Vor diesem Hintergrund hat sich die CDU-Fraktion ausführlich mit der Frage beschäftigt, welche unmittelbaren Konsequenzen aus diesen Umständen gezogen werden müssen – alles unter dem Motto, dass politisch konsequent zwischen dem Wünschenswerten und dem Notwendigen abgewogen werden müsse. Welche Investitionen sind insofern auch zeitnah unabdingbar – und welche lassen sich gerechtfertigt in die Zukunft verschieben?

Als Ergebnis dieses Abwägungsprozesses macht die Fraktion deutlich, dass geplante Investitionen in die Planung und den Bau von Feuerwehrgebäuden und Kindertagesstätten, in die Pflege der Verkehrsinfrastruktur und der historischen Bausubstanz (Abschluss der begonnenen Sanierung des Schlosses), zum Ausbau des ÖPNV, zur Förderung der Vereinslandschaft sowie in die Schaffung eines modernen Stadtmarketings auch trotz der finanziellen Herausforderungen umgesetzt werden sollten.

Erhebliche Minderausgaben ließen sich hingegen erzielen, wenn Investitionen, die nicht unmittelbar und sofort notwendig seien, zunächst verschoben würden. Hier erwarte man eine konkrete Auflistung durch den Magistrat.

Neugestaltung Neumarkt: Vorläufige Verschiebung notwendig

Die CDU ordnet auch die städtebauliche Neugestaltung des Limburger Neumarkts in diese Auflistung ein. Die Auffassung der CDU fasst der Fraktionsvorsitzende, Dr. Christopher Dietz, zusammen: „Es ist absolut offenkundig, dass der Platz als das Herz der Stadt viel attraktiver werden muss, Menschen zum Flanieren und Verweilen einladen soll und endlich eine moderne Infrastruktur für die Ausrichtung der so beliebten Limburger Festivitäten benötigt. Die Entscheidung, die Neugestaltung zunächst zu verschieben, ist uns daher nicht leichtgefallen. – Dennoch ist dies angesichts der erheblichen finanziellen Unklarheiten, die sich aus der Corona-Krise ergeben, ein Gebot der Stunde. Gerade als größte Fraktion fühlen wir uns verpflichtet, klug zu entscheiden, voran zu gehen und Verantwortung für die finanziellen Ressourcen der Stadt zu übernehmen.“

Überdies müsse man konstatieren, dass sich der Neumarkt während der mehrmonatigen Bauphase in eine Baustelle verwandelte, die den angesichts von massiven Einbußen nunmehr so dringend benötigten Umsatz, auf den der lokale Handel mehr denn je angewiesen sei, behindere. Dies müsse vermieden werden, jetzt sei die Unterstützung der eingesessenen Geschäfte oberstes Gebot, um Geschäftsaufgaben und Pleiten vermeiden zu helfen. Deswegen sollten vorerst – und zwar mit vergleichsweise geringerem finanziellem Einsatz – kreative Ideen umgesetzt werden, um den Platz zu vitalisieren. Hierzu könnten die Errichtung von Sitzmöbeln für Jung und Alt, die Einrichtung von Fahrradabstellanlagen, der Bau eines Kinderspielplatzes, die Ausweitung und Neuentwicklung von außengastronomischen Angeboten. Womöglich entstünden darüber hinaus und im Verbund mit kreativen Ideengebern Visionen zur Ergänzung des bestehenden Veranstaltungskalenders.

Eine erneute „Zustellung“ des Platzes mit Autos lehnt die CDU ausdrücklich ab.

Nach Auffassung der CDU werde durch die Verschiebung der Umgestaltung des Platzes der für den 1. November 2020 datierte Bürgerentscheid überflüssig – insofern wären auch die Kosten, die mit einer Abhaltung desselben einhergegangen wären, einzusparen. Angesichts der öffentlichen Verlautbarungen anderer Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung könne man, so die CDU, für eine parlamentarische Mehrheit für eine Absage an die Adresse der zuletzt beschlossenen Planungen und Umsetzungen ausgehen.

Die CDU-Verbände von Diez und Limburg fordern eine grenzüberschreitende Verkehrspolitik. Nach Ansicht der Christdemokraten kann es nicht sein, dass die Überlegungen zur Luftreinhaltung und Verbesserung der Verkehrssituation in Limburg regelmäßig an der Landesgrenze enden. Um gemeinsam zu besprechen, wie in dieser Hinsicht endlich Fortschritte erzielt werden können, haben sich kürzlich CDU-Kommunalpolitiker aus den beiden Städten und der Limburger CDU-Bürgermeisterkandidat Stefan Laux (Bildmitte) am Bahnhof Diez-Ost getroffen. Dabei wurde schnell klar, dass die Dom- und die Grafenstadt in Sachen Verkehrspolitik das gemeinsame Interesse haben, ein Dieselfahrverbot in Limburg zu verhindern. Letzteres würde nämlich auch für die Bürger und Unternehmen von Diez gravierende Folgen haben. Dazu der Diezer Erste Beigeordnete Marco Rosso: „Das Diezer Industriegebiet wäre von einem Dieselfahrverbot in Limburg stark betroffen!“

Die Limburger und Diezer Christdemokraten identifizierten drei Projekte, die ohne jahre- oder gar jahrzehntelange Vorplanung umsetzbar seien und somit schnell ihre verkehrsentlastende Wirkung entfalten könnten. Dazu zählt zunächst eine Verbesserung des grenzüberschreitenden öffentlichen Nahverkehrs. Die örtlichen CDU-Verbände wollen über kommunale und landespolitische Initiativen erreichen, dass Diez und Limburg ein einheitliches Tarifgebiet werden und es zu einer besseren Vertaktung von Bussen und Bahnen diesseits und jenseits der Grenze kommt. Denn wer derzeit mit dem ÖPNV von der Diezer Innenstadt zum ICE-Gebiet gelangen will, sei erstens viel zu lange unterwegs und müsse sich zweitens mit teils komplizierten Tariffragen auseinandersetzen. In Frankfurt arbeitende und im Rhein-Lahn-Kreis lebende Inhaber von RMV-Jobtickets müssten beispielsweise für das letzte, verschwindend kleine Teilstück von Limburg in ihre Heimatorte eine eigene Zeitkarte kaufen. Das sei unnötig und teuer und schrecke so manchen von der Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel ab.

Deutliche Verbessengen seien auch beim Fahrradverkehr möglich. So gebe es zur Zeit keine sichere Radwegeverbindung aus Diez über die Diezer Straße in die Limburger Innenstadt. Auch die Streckenführung vom Limburger Bahnhof über den Stephanshügel und die Industriestraße ins Diezer Industriegebiet sei für Fahrradfahrer alles andere als einladend.

Last but not least zeigten sich die Christdemokraten der Idee gegenüber offen, auf Diezer Gemarkung Pendlerparkplätze einzurichten, von denen aus Rheinland-Pfälzer in die Limburger Innenstadt und zum ICE-Bahnhof kommen könnten. Hier sei insbesondere eine enge Vertaktung unerlässlich, damit die Pendler nach dem Abstellen des Autos nicht zu lange auf die nächste Verbindung nach Limburg warten müssten.

Bei alldem sind sich die CDU-Verbände aus Limburg und Diez mit Bürgermeisterkandidat Stefan Laux einig, der das Treffen folgendermaßen zusammenfasste: „Wer den Autoverkehr verringern und ein Dieselfahrverbot verhindern möchte, der muss den Menschen attraktive Alternativen bieten. Und diese Alternativen dürfen selbstverständlich nicht an der Landesgrenze enden.“

Aus einer aktuellen Pressemitteilung geht hervor, dass die Christdemokraten die deutliche Ausweitung der Videoschutzanlage ausdrücklich gutheißen: Es sei gut, dass sich die Verwaltung so konsequent für mehr Videoschutz eingesetzt habe und das Ordnungsamt sowie die Polizei mit einer Vielzahl weiterer Maßnahmen gegen Kriminalität und Verwahrlosung vorgingen.

Hintergrund der CDU-Wortmeldung sind zwei Magistratsvorlagen, in denen die Verwaltungsspitze zum einen eine deutliche Ausweitung der Videoschutzanlage vorschlägt. Der Videoschutz soll demnach zukünftig auch die Fußgängerzone, den Neumarkt, die Hospitalstraße sowie den Bereich um die „Pusteblume“ erfassen. Damit wird der öffentliche Raum, der durch die Schutzanlage videographiert wird, deutlich ausgeweitet.

Zum anderen wird ausführlich dargestellt, welche Maßnahmen die städtische Ordnungsbehörde unter der Führung des Ersten Stadtrats, Michael Stanke, und die Polizei gemeinsam ergreifen, um im Rahmen eines groß angelegten Sicherheitskonzeptes den Schutz der Bürger zu erhöhen. Zu diesen Maßnahmen zählen unter anderem regelmäßige Streifengänge in den Parkhäusern, die Videoüberwachung des ICE- und des Stadthallenparkhauses, die verstärkte Präsenz der Bundespolizei am Bahnhof, die regelmäßigen Kontrollen der Polizei am Bahnhof sowie die Entschärfung von „Angsträumen“ durch Beseitigung von Müll und bessere Beleuchtung.

Dazu der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Christopher Dietz: „Die großangelegte Umfrage zum subjektiven Sicherheitsgefühl hat gezeigt, dass sich viele Limburger insbesondere am Bahnhof und in der Innenstadt nicht mehr ausreichend sicher fühlen. Diese Ängste nehmen wir als CDU sehr ernst. Deswegen halten wir die Maßnahmenpakete und besonders die Ausweitung der Reichweite der Videoschutzanlage für angemessen und absolut notwendig. Nach hinreichenden Debatten in der Kommunalpolitik ist nun die Zeit gekommen, eine Entscheidung zu treffen und die Bitten und Anregungen der Limburger umzusetzen. Außerdem freuen wir uns, dass durch den erheblichen Personalzuwachs bei der hessischen Polizei auch die PD Limburg mit zusätzlichen Vollzugsbeamten erweitert wird. Das steigert das ohnehin hohe Vertrauen der Bürger in die Leistungsfähigkeit unserer Polizei noch zusätzlich.“ Die CDU-Fraktion werde die Situation weiter genau beobachten und im Dialog mit den Bürgern weitere Schritte zur Kriminalitätsbekämpfung vorschlagen.

Der traditionsreiche Gasthof “Zum Goldenen Löwen” in Limburg erhält eine Bundesförderung in Höhe von 100.000,-Euro aus dem Denkmalschutzsonderprogramm des Bundes. Die Mittel für die vorgesehenen denkmalpflegerischen Maßnahmen des mittelalterlichen Fachwerkhauses hat der Haushaltsausschuss des Bundestags in seiner Bereinigungssitzung freigegeben. Dies teilt der CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Willsch mit.

„Es ist immer besonders schön zu hören, wenn ein wertvolles Zeugnis der Handwerkskunst aus der Heimat gefördert wird. Besonders beim Denkmalschutz wird deutlich, dass es sich bei Kulturinvestitionen um Zukunftsinvestitionen handelt“, freut sich Klaus-Peter Willsch. „Der Gasthof ´Zum Goldenen Löwen´ ist Bestandteil der städtebaulich bedeutsamen Sichtachse vom Bahnhof zum Kornmarkt und eines der letzten noch unsanierten Häuser in diesem Bereich. Mit Hilfe der Förderung durch den Bund besteht nun die erfreuliche Chance, dass Gebäude wieder einer adäquaten Nutzung zuzuführen“, so Willsch weiter.

Seit Jahrzehnten engagiert sich der Bund für den Denkmalschutz. Vor allem überregional bedeutsame Denkmäler, die einen wesentlichen Teil des kulturellen Erbes in Deutschland prägen, werden mit einer Förderung unterstützt. „Als direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Rheingau-Taunus/Limburg ist es mir ein persönliches Anliegen, die Engagierten vor Ort, die sich mit vollem Einsatz für den Erhalt von Baudenkmälern in unserer Region stark machen, bestmöglich zu unterstützen. Daher unterstütze ich seit vielen Jahren aktiv Projekte die sich für die Bewahrung unserer archäologischen, kultur- und erdgeschichtlichen Zeugnisse einsetzen“, so Willsch zum Schluss.

Memorandum aller in der Limburger Stadtverordnetenversammlung vertretenen Fraktionen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,