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Aktuelles vom CDU Stadtverband Limburg

Memorandum: Gemeinsam die Corona-Krise bewältigen

Memorandum aller in der Limburger Stadtverordnetenversammlung vertretenen Fraktionen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

• wir, die Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung, sind uns gemeinsam darin einig, dass die Corona-Krise für unsere Stadt die größte Herausforderung seit dem Zweiten Weltkrieg darstellt. Daher gilt es, gemeinsam diese Krise anzugehen. Wir sind in Gedanken bei den Erkrankten und vor allem den Angehörigen der Verstorbenen, die der Erkrankung bisher zum Opfer gefallen sind.

• Die Auswirkungen, die mit der Krise einhergehen, stellen uns alle vor massive Herausforderungen. Es gilt, die Gesundheit der Bevölkerung zu sichern und die Funktionsfähigkeit unseres Gesundheitssystems zu bewahren. Dabei müssen wir besonders auf unsere älteren Mitbürger sowie auf Menschen mit Vorerkrankungen achten. Deshalb sind zuletzt Verbote ausgesprochen worden, die das öffentliche Leben, wie wir es seit jeher kennen, praktisch zum Erliegen bringen. Wiewohl diese außergewöhnlich einschneidend sind, bitten wir die Bevölkerung, auch weiterhin solidarisch Verantwortung zu übernehmen: Bitte beachten Sie konsequent die bekannten Einschränkungen und bleiben Sie – nach Möglichkeit – zu Hause.

• Viele Limburger stammen aus Italien und Spanien bzw. haben Vorfahren, die von dort zu uns gekommen sind. Wir fühlen uns in diesen dunklen Tagen deshalb insbesondere mit diesen Ländern sowie unseren französischen Nachbarn eng verbunden, die derzeit so schwer zu leiden haben.

• Ärzte und Pflegekräfte in unseren heimischen Praxen, den Pflegeheimen und unserem Vincenz-Krankenhaus arbeiten gerade in diesen Krisenzeiten einsatzbereit, kompetent und hingebungsvoll. Ihnen, ihren Familien und allen, die im Gesundheits- und Pflegesystem arbeiten und in diesen Tagen Außergewöhnliches leisten, gilt unser herzliches Dankeschön – wir fühlen uns und unsere Angehörigen bei Ihnen sehr gut aufgehoben!

• In unseren Dank schließen wir auch jene Mitbürger ein, die im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit dafür sorgen, dass auch die nicht-medizinische Infrastruktur (insbesondere in der Lebensmittelversorgung und im Öffentlichen Personennahverkehr etc.) stabil funktionieren kann. Dies gilt gleichermaßen für die Behördenmitarbeiter auf unserer lokalen Kreis- und Stadtebene sowie für Polizei, städtisches Ordnungsamt, Rettungsdienste und Feuerwehr, die unter großem Einsatz den Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung gewährleisten.

• In der Krise zeigen sich Kreativität und gelebte Solidarität. So bilden mittlerweile viele Mitbürger ehrenamtliche Helferkreise, um sich der älteren Bevölkerung anzunehmen und sie – zumeist durch die Erledigung von Besorgungen und Einkäufen – zu unterstützen. Auch ihnen gilt ein großes Dankeschön.

• Während die Kommunalpolitik – als Teil des öffentlichen Lebens – praktisch zum Erliegen gekommen ist, stellt das Personal im heimischen Rathaus sicher, dass die Verwaltung arbeitsfähig ist. Handlungsfähigkeit, gerade im kommunalen Rahmen, bedeutet für die Bürger Funktionsfähigkeit und Verlässlichkeit.

• Wir begrüßen ausdrücklich die vom Deutschen Bundestag sowie dem Hessischen Landtag in schneller Folge und fraktionsübergreifend beschlossenen Hilfspakte, die die erheblichen Auswirkungen der Corona-Krise auf das Wirtschaftsleben abmildern sollen. Es ist unerlässlich, dass neben den gesundheitlichen Folgen der Pandemie auch jene massiven Konsequenzen für unsere Wirtschaft betrachtet werden, die aus dem Erliegen weiter Teile von Handel und Gewerbe entstehen werden.

• Auch die Stadt Limburg kann und muss im Rahmen ihrer Möglichkeiten ihren Beitrag dazu leisten, die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Krise abzufedern. Wir unterstützen daher ausdrücklich die bereits getroffenen Maßnahmen des Magistrats zur Stundung und Aussetzung von Gebühren, Beiträgen und kommunalen Steuern. Über dieses hinausgehend, bitten wir – gemeinsam – den Magistrat,
o konkrete Vorschläge für ein zeitlich befristetes Aussetzen der Nutzungsgebühren, insbesondere für die Außenbewirtschaftung der Gastronomie und für die Marktbeschicker, vorzulegen;
o folgendes umzusetzen: Auf Antrag der Steuerpflichtigen sollen bis zum 30. Juni 2020 bereits fällige oder fällig werdende Gewerbesteuerzahlungen zinsfrei gestundet werden, soweit diese Forderungen aufgrund finanzieller Probleme infolge der gegenwärtigen Corona-Krise nicht geleistet werden können. Erlassanträgen soll nach eingehender Prüfung der Erlassbedürftigkeit und Erlasswürdigung und erst nach Ausschöpfung der vorgenannten Stundungsmöglichkeit stattgegeben werden;
o Möglichkeiten des Grundsteuererlasses bzw. der Stundung der Grundsteuer zu prüfen, soweit Antragsteller ihre Erlassgründe auf die Auswirkungen der gegenwärtigen Krise stützen;
o gemeinsam mit den Trägern der heimischen Kindergärten einen Erlass der Elternbeiträge für die Zeit der Schließung vorzubereiten;
o gemeinsam mit dem CityRing und dem Altstadtkreis Überlegungen anzustellen, wie der Einzelhandelsstandort Limburg kurzfristig unterstützt werden kann. So sollen beispielsweise Möglichkeiten gesucht werden, die 2020 ausfallenden verkaufsoffenen Sonntage nachzuholen. Außerdem sollen Veranstaltungen und attraktive Aktionen – auch unter der Woche – entwickelt werden, die wieder Käufer nach Limburg ziehen;
o weitere Maßnahmen – auch im Austausch auch mit der heimischen Industrie- und Handelskammer – zu erarbeiten und vorzustellen, die geeignet sind, unserer heimischen Unternehmenslandschaft befristete Erleichterungen zu verschaffen;
o bis auf weiteres zu jeder Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses einen schriftlichen Sachstandsbericht über die derzeitige Haushaltslage vorzulegen. Dieser soll neben der Entwicklung der aktuellen Einnahmeseite das konkrete Volumen des sich aus der Umsetzung der in dieser Resolution entstehenden Maßnahmen darstellen.

Gemeinsames verantwortliches Handeln, die solidarische Unterstützung derjenigen, die unsere Hilfe benötigen, das Befolgen der behördlichen Entscheidungen und das sichere Vertrauen, dass wir uns gegenseitig beistehen und helfen – dies alles wird einen wichtigen Beitrag dazu leisten, diese Krise gemeinsam zu meistern. So kann und wird das Miteinander in unserer schönen Heimatstadt Limburg sogar gestärkt aus diesen schweren Tagen hervorgehen.
Dies verbinden wir gemeinsam mit dem wichtigsten Wunsch: Bitte bleiben Sie gesund!
Für die in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Fraktionen

Dr. Christopher Dietz CDU-Fraktion
Peter Rompf SPD-Fraktion
Marion Schardt-Sauer, MdL FDP-Fraktion
Dr. Sebastian Schaub – Fraktion Bündnis90/Grüne
Kai-Hagen Maiwald – Sozial-Ökologische Fraktion Limburg

Neues vom Ortsbeirat Innenstadt

Die CDU Fraktion des Ortsbeirates Innenstadt hat am Dienstagabend drei Anträge eingebracht.

Nach dem Ortsbegang mit den Bürgern der Weststadt haben wir Handlungsbedarf gesehen. Es geht dabei um die Parksituation im Rohrweg. Angeregt wurde von uns, dass die Beschilderung tiefer angebracht wird, um den einfahrenden Autofahrern eine bessere Sichtbarkeit zu ermöglichen. Zum weiteren sollen die Markierungen der Anwohnerparkplätze erneuert sowie ein zweites Hinweisschild in der Mitte der Straße aufgestellt werden.

Der zweite Antrag bezog sich auf die Parksituation in der Parkstraße, dem Hahlgartenweg sowie der Johannes-Mechtel-Straße und natürlich den angrenzenden Straßen. Hier fordert die CDU Fraktion die Umsetzung eines Parkverbots für 2,8t sowie das Ausweisen von Anwohnerparkplätzen. Auch das ist ein Resultat der Begehung mit den Bürgern der Weststadt.

Der dritte Antrag behandelt das Problem der Kindergarten-Situation in der Innenstadt. Hier haben wir beantragt, dass ein Waldkindergartenkonzept durch den Magistrat umgesetzt werden soll. Alle Anträge wurden einstimmig vom Ortsbeirat beschlossen und an den Magistrat weitergegeben.

Das wohl schwierigste Thema des Abends war der Neubau des Gebäudes am Zehntenstein auf dem ehemaligen von Fischke Gelände. Viele der Anwohner waren anwesend und mit dem Ortsbeirat über dieses Projekt zu sprechen. Ein Ortsbegang des Ortsbeirates am Freitag dem 13. März 2020 sowie ein Ortsbegang mit der CDU Fraktion Kernstadt am darauf folgenden Donnerstag sollen bei der Vermittlung zwischen Magistrat und den Bürgern helfen.

Der Hahlgartenweg wird oft von Lieferwagen zugeparkt, so dass die Anwohner keine Parkplätze mehr finden. Die CDU möchte hier Abhilfe schaffen.

Zukunft der Bibliotheken: Digital oder analog?

„Wird es in Zukunft noch Bücher zum Anfassen geben?“ Diese Frage beschäftigte viele der Teilnehmer der vom CDU-Ortsverband Limburg-Kernstadt organisierten Besichtigung der Diözesanbibliothek. Dr. Stephanie Hartmann, Leiterin der Bibliothek, nahm sich fast zwei Stunden Zeit, um ihren Gästen einen Einblick in die Arbeit einer Spezialbibliothek im Allgemeinen und die der Limburger Diözesanbibliothek im Besonderen zu geben.

Die Besucher erfuhren unter anderem, dass die Diözesanbibliothek kurz nach der Gründung des Bistums Limburg, im Jahr 1829, gegründet wurde. Zu Beginn diente die Bibliothek als „Sammelstelle“ für Buchbestände aus aufgelösten Klöstern oder aus Stiftungen. Eine professionelle Leitung der Bibliothek fand in dieser Zeit nicht statt und die Bibliothek geriet bald in eine mehrere Jahrzehnte andauernde Vergessenheit.

Seit der Fusion dieser alten Bibliothek mit einer neuen Bibliothek im Jahr 2015 besteht die Diözesanbibliothek im Priesterseminar aus zwei Teilen – einem Altbestand und einem Neubestand. Insgesamt umfasst der Bestand rund 90.000 Bücher bzw. Bände. Viele Bände sind aus der Zeit des 16. bis 18. Jahrhundert. Dr. Hartmann zeigte den Besuchern auch einige der Inkunabeldrucke, welche aus der Frühzeit des Buchdrucks stammen. Auch einige der weiteren Exponate faszinierten die Teilnehmer der Führung und regten zur Diskussion an.

Die Bibliothek hat begonnen, Bücher aus ihrem Bestand zu digitalisieren. Allerdings wird diese Aufgabe noch etliche Jahre in Anspruch nehmen. Mit einem Blick in den Lesesaal und das große Rollregallager endete die Besichtigung. Am Ende waren sich fast alle einig – Bücher wird es auch in Zukunft noch analog geben!

Die Leiterin der Diözesanbibliothek Dr. Stephanie Hartmann präsentiert ein Exponat und erläutert ihre Arbeitsweise. Foto: privat

Stefan Laux soll Bürgermeister werden!

„Wir wollen, dass Stefan Laux Bürgermeister wird.“ – Das ist das eindeutige Ergebnis einer gemeinsamen Sitzung von CDU-Vorstand und –Fraktion am heutigen Abend, wie die Christdemokraten per Presseerklärung mitteilen. Einziger Tagesordnungspunkt der Zusammenkunft war die Vorbereitung der Bürgermeisterwahl im kommenden Jahr.

„Stefan Laux ist in hervorragender Weise für die Aufgabe geeignet. Mit seiner Berufs- und Lebenserfahrung bringt er alle erforderlichen Kompetenzen mit. Als erfolgreicher Schulleiter der Friedrich-Dessauer-Schule hat er mit zahlreichen Projekten gezeigt, dass er innovativ denken und ein Team motivieren und führen kann“, so der CDU-Vorsitzende Christian Wendel. Laux könne unterschiedliche Argumente abwägen, verschiedene Interessen miteinander in Einklang bringen und dann im Sinne der Bürger Entscheidungen für Limburg treffen. Er habe den Willen und die Fähigkeit, neue Ideen aufzunehmen, weiterzuentwickeln und schließlich umzusetzen.

Nach Ansicht der Christdemokraten erfüllt Stefan Laux die Voraussetzungen in nahezu perfekter Weise. Der 50-Jährige sei in der Stadt verwurzelt und vielfältig engagiert. Als Leiter einer berufsbildenden technisch ausgerichteten Schule kenne er aus erster Hand die Herausforderungen des Handwerks und der Industrie; gleichzeitig engagiere er sich im sozialen Bereich (u.a. im Förderverein des Frauenhauses) und kenne als langjähriger Vorsitzender des Eisenbahnersportvereins auch die Sorgen und Nöte der vielen Ehrenamtlichen in den Vereinen. Laux sei zwar CDU-Mitglied und ein durch und durch politischer Mensch, könne aber als „Seiteneinsteiger“ durch eine neue Sichtweise wertvolle und spannende Impulse in die Limburger Kommunalpolitik einbringen. Diese neue Perspektive sei unabdingbar, wenn man bei den zahlreichen offenen Baustellen der Stadtpolitik endlich weiterkommen wolle. Entsprechend überzeugt zeigten sich die Christdemokraten nach seiner persönlichen Vorstellung heute Abend: „Wir sind einmütig der Meinung, dass Stefan Laux der richtige Mann zur richtigen Zeit für unsere schöne Stadt ist“, fasste CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Dietz die Stimmung unter den Anwesenden zusammen.

Auf große Zustimmung stieß zudem der Plan des Kandidaten, bei der Wahl als Unabhängiger anzutreten. „Ich war, bin und bleibe überzeugter CDUler, möchte aber ein Bürgermeister für alle Limburger sein“, so Laux in seiner Vorstellungsrede. Er werde seine Parteizugehörigkeit im Wahlkampf nicht verschweigen, den Bürgern aber Angebote für die Zukunft der Stadt machen, die unabhängig von Parteiprogrammen und Entscheidungen der Vergangenheit seien. Dazu Laux: „Für mich ist nicht entscheidend, von welcher Person oder Partei eine Idee kommt, sondern nur, ob diese Idee gut oder schlecht ist.“ Gute Ideen wolle er dann im Dialog mit Bürgern und Politikern über alle Partei- und Fraktionsgrenzen hinweg umsetzen. Daher werde er im Wahlkampf zahlreiche neue Formate anbieten und auf einen breiten und parteiungebundenen Kreis von Freunden und Unterstützern zurückgreifen. „Dieser Wahlkampf soll ganz anders werden als die, die man traditionell kennt – auch dafür stehe ich“, so der Kandidat.

Der heutigen Kandidatenkür vorangegangen waren intensive Gespräche in den vergangenen Wochen und Monaten. Diese Gespräche wurden unter Leitung des CDU-Stadtverbandsvorsitzenden Wendel und des Fraktionsvorsitzenden Dr. Dietz, im Auftrag von Partei und Fraktion geführt. Stefan Laux habe sich aufgrund seiner Kompetenz, Erfahrung und Persönlichkeit schnell als Favorit herauskristallisiert. „Die Fraktion unterstützt die Kandidatur von Stefan ausdrücklich. Er bringt nicht nur viele Talente und den Willen mit, einen engagierten Wahlkampf zu führen, sondern verfügt auch über die menschlichen Qualitäten, ein prima Stadtoberhaupt zu werden. Dafür werden wir gemeinsam hart arbeiten, und darauf freuen wir uns bereits jetzt“, betonte abschließend auch der Fraktionsvorsitzende, Dr. Dietz.

Zur Person:

Stefan Laux ist 50 Jahre alt, verheiratet und Vater dreier erwachsener Kinder. Er ist gelernter Tischler und Berufsschullehrer für katholischer Religion sowie Bau-/Holztechnik. Seit 2012 leitet er die Friedrich-Dessauer-Schule. Laux ist in der Brückenvorstadt aufgewachsen und hat die Leo-Sternberg-Schule, die Tilemannschule und die Adolf-Reichwein-Schule besucht. Er wohnt in der Weststadt und engagiert sich in zahlreichen Vereinen und Initiativen. Sein Engagement erstreckt sich vom Sport (er ist Vorsitzender des Eisenbahnersportvereins) über die Berufsbildung bis zum sozialen Bereich (Frauenhaus, Entwicklungshilfe, „Leben nachTschernobyl”).

Bürgermeisterkandidat Stefan Laux

Personalwechsel in der CDU-Fraktion

Aus traurigem Anlass, dem Tod des Stadtrates Bernd Kremer, ist es zu einem Personalwechsel in der CDU-Fraktion gekommen.

Peter Kirchberg, Diplom Betriebswirt, 63 Jahre, rückt von der Stadtverordnetenversammlung in den Magistrat und nimmt dort Bernd Kremers Platz ein. Peter Kirchberg wohnt in Dietkirchen. Beruflich arbeitet er bei der Caritas und ist dort zuständig für die Finanz- und Wirtschaftsaufsicht.
In seiner Freizeit engagiert Peter Kirchberg sich als Vorsitzender der internationalen Theatergruppe „Pinocchio ´90 e. V.“ für die Förderung der kulturellen und musischen Ausbildung von Kindern und Jugendlichen. Weiter ist er in der katholischen Kirche, in gemeinnützigen Stiftungen und natürlich in der Kommunalpolitik aktiv.

Peter Kirchberg

Für ihn zieht Dirk Fredl, gelernter Gymnasiallehrer aus Limburg, in die Stadtverordnetenversammlung ein. Er ist 46 Jahre alt und kommt aus Limburg. Dirk Fredl unterrichtete die Fächer Politik und Wirtschaft sowie Deutsch an einer großen Limburger Schule, deren stellvertretender Schulleiter er auch war. Seit einiger Zeit arbeitet er in einer regionalen Behörde.

Wir freuen uns, auf derart qualifizierte und engagierte Kandidaten zurückgreifen zu können, denken dabei aber an unseren Eschhöfer Freund Bernd Kremer, der viel zu früh von uns gegangen ist.

Anwohnerparken im Bereich Rohrweg/Hahlgartenweg

Heute fand ein Bürgergespräch der CDU Limburg-Kernstadt mit zahlreichen Anwohnern des Bereiches Rohrweg/Hahlgartenweg/Johannes-Mechtel-Straße statt. Insbesondere die Park- und Verkehrssituation macht den Anwohnern zu schaffen. Stadtrat Stefan Best, Vorsitzender des CDU-Ortsverbandes, nahm die vielen konstruktiven Anregungen der Bürger auf. Ziel sind kurzfristig wirksame Maßnahmen, die möglichst schnell umgesetzt werden können.

Die zahlreich erschienenen Anwohner hatten viele konstruktive Ideen zum Ortstermin mit der CDU mitgebracht.

 

CDU Lindenholzhausen Sommer-Wald-Fest 21.06.2020

Zur Sommersonnenwende wollen wir mit Freunden, Familien, Hollessern und Gästen am Sonntag, den 21.06.2020 ab 10.30 Uhr mit einem Sommer-Wald-Fest den Sommer an der Grillhütte in Lindenholzhausen feiern.

Weitere Infos folgen in Kürze…

CDU Lindenholzhausen Frühlingserwachen 29.03.2020

Am Sonntag, den 29.03.2020 laden wir zu einer gemeinsamen Frühlingswanderung um Hollesse ein. Wir treffen uns um 10.00 Uhr am Friedhof und wandern durchs Hollesser Umland zur Lindenmühle. Dort laden wir zu Spundekäs und Brezeln ein. Wir freuen uns über viele Teilnehmer!

CDU Lindenholzhausen Klausurtagung

Ein ereignisreiches Jahr steht bevor.

Am Sonntag, den 09.02.2020 hat der Planungs- und Veranstaltungsausschluss der CDU Lindenholzhausen bei einem lockeren Arbeitsfrühstück die Veranstaltungen für das Jahr 2020 terminiert. Dabei stand auch der Klassiker “Wer macht was?” auf der Tagesordnung. Nach engagiertem gemeinsamen Planen standen tolle Ideen im To-do-Block.

Besondere Highlights versprechen der Themenworkshop, der spätsommerliche Federweißer-Abend sowie natürlich das Familiengrillfest im Juni an der Grillhütte zu werden.

Wir freuen uns auf 2020 mit den Hollessern, Familien und Freunden!

Nachtrag: Rund um Hollesse 2019

Kurzer Nachtrag von 2019: Im Dezember informierte die CDU Lindenholzhausen wieder mit einer Rund um Hollesse-Ausgabe über die aktuellen Hollesser Themen.

cdu_lhh_DINA4-rund-um-hollesse_01_2019.